Die Klimakonferenz COP30 in der brasilianischen Amazonas-Stadt Belém endete mit großen Erwartungen – und einem Ergebnis, das weit hinter den erwünschten globalen Zielen zurückblieb. Trotz intensiver Verhandlungen konnte kein verbindlicher Plan für den Ausstieg aus fossilen Energien beschlossen werden. Auch beim Schutz der Wälder gab es keine entscheidenden Fortschritte, obwohl gerade der Amazonas weltweit als Symbol für Klimaschutz gilt. Zivilgesellschaftliche Gruppen sehen die COP30 trotzdem als Zeichen, dass eine Gruppe engagierter Staaten künftig stärker zusammenarbeiten könnte und sollte.
Für Österreich und Europa ist die Konferenz ein gemischtes Signal. Das von der EU unterstützte „Belém-Paket“ bekräftigt zwar das gemeinsame Ziel, die Erderwärmung zu begrenzen, gleichzeitig wird aber deutlich, dass es in Europa noch Konflikte gibt. Besonders die EU-Entwaldungsverordnung (EUDR) ist wichtig: Sie soll verhindern, dass Produkte, die Wälder zerstören, in die EU gelangen. Die österreichische Menschenrechtsorganisation Südwind kritisiert jedoch, dass Österreich – vor allem Umweltminister Norbert Totschnig – diese Regelung verzögern oder abschwächen möchte.
Nach einer Konferenz, die keine Fortschritte beim Waldschutz brachte, wäre ein solches Verhalten ein Rückschlag für Europas Rolle im Klimaschutz. Die EU ist der zweitgrößte Importeur von Produkten, die Wälder schädigen. Eine konsequente Umsetzung der EUDR wäre daher ein starkes Signal. Mehrere EU-Staaten drängen inzwischen darauf, dass die Union trotz politischer Blockaden ihre Vorreiterrolle behält.
Während ÖVP-Umweltsprecherin Carina Reiter das Ergebnis der COP30 als wichtigen Schritt bewertet und auf Österreichs Stärken bei erneuerbaren Energien verweist, sehen NGOs die Bundesregierung in einer Schlüsselrolle: Die kommenden Monate werden zeigen, ob Österreich die europäischen Klima- und Menschenrechtsstandards einhält – oder weiter bremst.
